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Markenrecht

Eine Marke ist ein Zeichen, das dazu dient, im geschäftlichen Verkehr Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens zu individualisieren. Neben Marken (u.a. Wortmarken, Wort-/Bildmarken, Bildmarken) schützt das Markenrecht auch geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben wie bspw. „Made in Germany“.

Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch schriftlichen Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt in München. Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre ab Anmeldung und lässt sich beliebig verlängern. Die Anmeldung einer europäischen Gemeinschaftsmarke erfolgt durch schriftlichen Antrag beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre ab Anmeldung und lässt sich beliebig verlängern. Marken, die in verschiedenen Ländern weltweit registriert werden sollen, können bei der World Intellectual Property Organisation (WIPO) als IR-Marke angemeldet werden.

Bei Verletzungen des Markenrechts werden zur Vermeidung von Gerichtsverfahren Abmahnungen ausgesprochen. Neben den Ansprüchen aus dem Markengesetz können gleichzeitig andere Ansprüche bestehen, insbesondere aus dem Namensrecht (§§ 12 BGB) sowie aus §§ 812, 823 BGB und aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (§§ 8, 9, 10 UWG).

Ich biete Beratung zu markenrechtlichen Problemen. Mein Beratungsangebot deckt die gesamte Bandbreite kennzeichenrechtlicher Fragestellungen ab. Insbesondere kennzeichenrechtliche Fragestellungen rund um das Internet gehören zum Interessenschwerpunkt der Kanzlei.

  • Meine Kanzlei unterstützt Sie im Vorfeld der Anmeldung einer Marke: Ich begutachte die Eintragungsfähigkeit der Marke, führe Ähnlichkeitsrecherchen durch, erarbeite eine Markenstrategie und erstellen ein optimales Waren- und Dienstleistungsklassenverzeichnis.
  • Ich führe Markenanmeldungen von deutschen Marken (DE), beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durch.
  • Meine Kanzlei bietet Unterstützung bei der Verwaltung von Markenrechten sowie bei der Überwachung von Schutzfristen und Kollision mit Rechten Dritter.
  • Für meine Mandanten erarbeite und beantworte ich markenrechtliche Abmahnungen.
  • Ich vertrete meine Mandanten außergerichtlich und gerichtlich, führe Verletzungsprozesse, biete Vertretung in Widerspruchsverfahren sowie Löschungsverfahren vor ordentlichen Gerichten.
  • Ich gestalte markenrechtliche Lizenzvereinbarungen.